Ein Wohlfahrtsstaat mit einem Ein-Bier Budget wird niemals funktionieren!

England: Wie das Budget so der Wein! Das Etikett besagt eine trockene Haltung und von Innen süßer Geschmack schlecht hin. Der Charakter vieler Demokraten, nicht zuletzt auch in Australien.
Die Regierung scheint dabei die trockene Rolle äußerst gut zu beherrschen. Und doch scheint auch jeder Einzelne niedrige Steuern zu bevorzugen.
Die große Regierung, mittlerweile zum Synonym der Kritik geworden. So ist doch wohl diese Regierung am besten, die auch am wenigsten regiert. Ein ganz einfach liberales Prinzip, das durch Ronald Reagan und den amerikanischen Republikanern in die simple Mantra verdreht wurde, nämlich die Regierung ist hier nicht die Lösung, sondern das Problem.

Mal ganz abgesehen von dem allgemeinen Vorurteil der Regierung gegenüber, besteht diese gewisse Erwartung  darüber, dass sich der Staat mit der Aufgabe auszeichnet soziale Probleme, die Aufmerksamkeit erregen, zu lösen!
Die USA zum Beispiel, stehen vor einem langfristigen Problem der Staatsverschuldung und es scheint kein Ausblick in Sicht in Bezug auf die Lösung der strukturellen Defizite.
Nicht verwunderlich, dass die ganzen Republikaner, die komischer Weise die Defizite nur dann bemerken, sobald ein demokratischer Präsident am Zuge ist, eine Bewegung in Richtung ausgeglichener Haushalt und Steuersenkung fordern.
Nur scheint völlig außer Acht gelassen, dass insofern die Gesetze der Arithmetik aufgehoben werden, beide Forderungen tiefe Einschnitte bei den öffentlichen Ausgaben diktieren.
Aber selbst nach der Pew Research Centre Umfrage, bei der etwa 13 verschiedene Politikbereiche befragt wurden, gab es lediglich einen davon, der eine Verringerung der Ausgaben erzielten konnte.
Nicht verwunderlich dabei war allerding, dass der Anteil der Staats-Ausgaben an der globalen Armut in den USA nur einen geringen Teil ausmacht.
In den anderen 10 Bereichen wollte eine klare Mehrheit mehr ausgaben, nicht weniger!

Wenn also eine Meinung gesucht wird, die einer jeder Regierung gleicht, dann wir das Regierung nicht die süßen Früchte ihrer Demokraten mit sich tragen, sondern allenfalls verdorren.

Es besteht kein Zweifel darin, dass USA, Japan und mehreren europäischen Demokratien Probleme mit der Größe ihrer öffentlichen Verschuldung und mit strukturellen Defiziten haben.
Aber die öffentliche Diskussion neigt mal wieder wie immer dazu die Gefahr durch Mehrausgaben zu vergrößern, anstelle durch geschickte Steuerung Probleme zu lösen.
Immer wieder und wieder wird höchstes Maß an Extravganz geprägt und dennoch tut die Regierung nichts Notweniges und ist einfach unproduktiv. Stattdessen liegt die Konzentration auf der Fläche von Ausgaben du soziale Wohlfahrten

Eine typische australische Schlagzeile lautete “europäische Sozialstaat Traum über‘ .Dies ist grundsätzlich irreführend. Die vier Länder, mit den meisten unmittelbaren Krisen in Europa haben an ihrer Zwangslagen durch zwei gegensätzliche Wege erreicht.
Für Griechenland und Portugal, ist der Fall ganz klar, es wurde ein Wohlfahrtsstaat entwickelt ohne die Bemessungsgrundlage zu unterstützen. Beide wurden Demokratien, nur in den 1970er Jahren, um erst danach die Sozialausgaben zu erhöhen, um Ebenen, gemeinsamen, anderswo in Europa. Aber die Normen der Korruption und Steuerhinterziehung bedeuten, dass die Einnahmen nicht Schritt halten können. Irland und Island dagegen, sind nicht Opfer von einem Missverhältnis zwischen öffentlichen Einnahmen und Ausgaben, sondern der Mangel an Regulierung. Vor ein paar Jahren war Irland die Spitze westlicher Nation in der Heritage Foundation Index of Economic Freedom. Das erwies sich als “Freiheit“ für Spekulationen und ungesunden Praktiken der Banken, für die das ganze Land jetzt zahlen muss. Ihre Probleme hatten nichts mit dem Wohlfahrtsstaat oder der Tragfähigkeit der öffentlichen Ausgaben zu tun.

Natürlich gibt es, wie so oft unterstellt, eine direkte Korrelation zwischen der Großzügigkeit des Wohlfahrtsstaates und den Problemen des Defizits. Die Länder Nord-Westeuropa haben die meist entwickelten Wohlfahrtsstaaten mit einer fiskalisch soliden Politik. Sie zahlen Steuern in einem Ausmaß, wie es für die sozialen Vorteile reicht. Es ist falsch, Griechenland mit Irland oder Schweden gleichzusetzen, denn alle Leiden ein gemeinsames europäisches Problem.

Umgekehrt sind die Länder, relativ unentwickelter Wohlfahrtsstaaten mit einer Regierung unter einem relativ geringen Anteil des Volkseinkommens, nach wie vor Finanzkrisen wegen der Weigerung der Regierungen, die Steuern mit der erforderlichen Geschwindigkeit zu erhöhen. Die beiden offensichtlichen Fälle hierbei sind Japan und den USA. Aber in beiden, ist die Aufmerksamkeit weit mehr politischer Lärm gewidmet, als die Notwendigkeit die Ausgaben an Steuern zu erhöhen.

Und schließlich, wie die zuvor erwähnten Engländer, ist die Politik der australischen Budget-Politik mit widersprüchlichen Erwartungen überlagert.

 

 

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7 Kommentare.

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